Neuwahlen 2005?

[America`s Most Wanted]

Beinharter Machtwechsel

Westerwelle peilt Neuwahlen an

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle will vorgezogene Bundestagswahlen 2005 erreichen. Die Unionsparteien rief er auf, gemeinsam dafür zu kämpfen.

"Strategisches Ziel der Opposition muss jetzt sein, dass es schon im nächsten Jahr Wahlen gibt und nicht erst 2006", sagte Westerwelle der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich übte er scharfe Kritik am Erscheinungsbild der Union.

CDU und CSU hätten sich mit Rücksicht auf interne Schwierigkeiten noch nicht auf konkrete Alternativkonzepte zu Steuern, Renten und Gesundheit festlegen wollen. "Die Union muss aus der Deckung heraus." Die Vorstellung, "Rot-Grün ist mit der Wahl des Bundespräsidenten besiegt, ist leichtsinnig und verfrüht", so Westerwelle. Der Machtwechsel müsse "beinhart erarbeitet werden".

Eine formale Koalitionszusage lehnt Westerwelle jedoch ab. "Es gibt keinen Blankoscheck für die Union."

Westerwelle zeigte sich überzeugt, dass seine Partei ihre Krise überwunden hat, die mit dem Tod ihres Führungsmitglieds Jürgen Möllemann vor einem Jahr ihren Höhepunkt hatte. Möllemann war am 5. Juni 2004 bei einem Fallschirmsprung ums Leben gekommen.

"Die FDP hat ihre Schwierigkeiten des letzten Jahres überwunden und verarbeitet. Sie hat sich neu aufgestellt", sagte Westerwelle dazu. Mit den finanziellen Folgen der Affäre werde die Partei aber noch lange zu tun haben, fügte er hinzu.

Quelle: www.n-tv.de

Was denkt ihr? Sind Neuwahlen nötig? Imo nein, man solle der Regierung die Zeit geben, die sie durch die Wahl 2002 bekommen hat. Schließlich hat man 1996 auch keine Neuwahlen gefordert.

 

[.ram]

wie soll sich denn eine regierung mit ihren neuerungen durchsetzen, wenn a) man denen keine zeit lässt und b) der rest kategorisch dagegen ist.

neuwahlen würden nichst bringen, keine der anderen parteien aht auch nur ansatzweise ein gutes alternatives konzept.

 

[Unrockbar]

Original von .ram

wie soll sich denn eine regierung mit ihren neuerungen durchsetzen, wenn a) man denen keine zeit lässt und b) der rest kategorisch dagegen ist.

neuwahlen würden nichst bringen, keine der anderen parteien aht auch nur ansatzweise ein gutes alternatives konzept.

Jap, 100prozentige Zustimmung.

Ih find unsere Regierung auch nicht gerade berauschend, aber CDU/FDP ist imo an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten, DIE sind es die mit ihrer Blockadehaltung Deutschland ruinieren.

 

[MrGabel]

ich finde, das die CDU nicht handelt, wie sie es für richtig hält, sondern sich von äusseren einflüssen leiten lässt. kann .ram nur zustimmen. Es kann ein noch so guter vorschlag sein, sie weisen ihn ab. Sie versuchen sich grundsetzlich quer zu stellen, wodurch Reformen verhindert werden. Die CDU sagt auch grundsätzlich, das die Politik der SPD schlecht ist. Aber nach dem Satz ".... somit kann ich mich nur fragen was der Bundeskanzler da macht!" kommt leider rein garnichts mehr. Das Wort steuersenkung ist bei denen ja auch schnell im Mund aber wie man sowas bloss durchsetzen soll ist die frage die sie sich selbst nicht beantworten können

 

[Flo]

alles ansichtssache... ob sich mit CDU Regierung etwas verändern wird weiß niemand...

Zitat: Sind doch eh alles Gauner

 

[MrGabel]

musst von allen übeln eh das geringste wählen

 

[Shagy]

Original von Unrockbar

Original von .ram

wie soll sich denn eine regierung mit ihren neuerungen durchsetzen, wenn a) man denen keine zeit lässt und b) der rest kategorisch dagegen ist.

neuwahlen würden nichst bringen, keine der anderen parteien aht auch nur ansatzweise ein gutes alternatives konzept.

Jap, 100prozentige Zustimmung.

Ih find unsere Regierung auch nicht gerade berauschend, aber CDU/FDP ist imo an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten, DIE sind es die mit ihrer Blockadehaltung Deutschland ruinieren.

War früher genauso als die CDU an der Macht waren, da hat die SPD immer alles blockiert -_-

 

[.ram]

klar - jede partei macht das zwangsläufig um letztlich an die macht zu kommen. aber das problem heutzutage ist, dass die bürger kein vertrauen mehr in die politik mehr haben. zudem darf jetzt die spd die fehler und versäumnisse der cdu regierung ausbügeln. klar, viele der lösungen kommen bei der bevölkerung nicht an, aber es tut sich was.

die cdu/csu dagegen hat kein konzept. sie reden zwar nur, dass man alles besser machen will, aber zeigen nicht wie. zudem halte ich gerade den märz für einen oberspacken, der imo an der spitze einer großen partei nichts zu verlieren hat.

 

[Pry]

Was mich immer wieder wundert, die ganzen Streits in der CDU, die ganze Konzeptlosigkeit, irgendwie scheinen das die Bürger gar nicht mitzubekommen..., bevor es die nächsten Wahlen gibt, bricht bei denen eh erst mal wieder ein Streit aus, wer Bundeskanzler-Kandidat werden darf...

Und die FDP ist eh eine 18%-Lachnummer, da fordern gerade die richtigen Neuwahlen..., und wenn ein Politiker mal Klartext redet (Möllemann) wird er abserviert..., die sollten IMHO mal ganz ruhig sein...

 

[Planet]

Ich sage mal so, bei der nächsten Wahl werde ich aktiv die CDU unterstützen. Grund: 8 Jahre Wahlkampf sind genug, mehr kann Deutschland nicht verkraften!

Neuwahlen werden nicht passieren, warum auch? Der Sieg der CDU bei den regulären Wahlen jedoch wird sich eh kaum noch verhindern lassen. Was ich davon halte steht auf einem anderen Blatt.

Was die Zensurthematik angeht seh' ich das Ganze inzwischen gelassener. Sobald Beckstein Bundesinnenminister ist wird der seine "Sowas braucht niemand" Politik durchsetzen und dann wenigstens eine breite Angriffsfläche bieten weil sie das Grundgesetz nicht so einfach ändern können. Scheinbar müssen erst DVDs öffentlich verbrannt werden bevor die Menschen aufwachen und es ihnen irgendwie bekannt vorkommt.

 

[.ram]

Neuwahlen werden nicht passieren, warum auch? Der Sieg der CDU bei den regulären Wahlen jedoch wird sich eh kaum noch verhindern lassen. Was ich davon halte steht auf einem anderen Blatt.

das wird unvermeidlich passieren - fragt sich nur wer dann regiert. stoiber oder merkel? oder vielleicht sogar märz - OMG daran will ich gar nicht denken.

 

[Pry]

Warum sollen es Neuwahlen geben? Auf welcher Basis sollen die sich durchsetzen lassen...? Das ist eine Witzblattidee von Westerwelle, mehr nicht. Die nächsten Wahlen sind 2006 und nicht früher. Und wenn sich bis dahin die Wirtschaft wieder etwas erholt hat und es bergauf geht, dann stehen die Chancen der SPD gar nicht so schlecht..., auch 2002 haben alle gedacht, CDU gewinnt sicher..., nix war´s...

 

[daniel]

Kurz und Knapp:
Alte Regierung weg und CDU an die Macht.

 

[Ache]

Solange der Bundesrat so weitreichende Kompetenzen wie im Moment hat , wird das eh nix mit den großen "Reformen". Ausserdem müssen die Landtagswahlen entweder an einem Zentralen Tag abgehalten werden oder wir müssen die Zahle der Länder reduzieren. Das Bremen ein eigenes Land ist ist sowieso ein Witz.
Es gibt vieleicht 2-3 MOnate in einer legislaturperiode wo die Regierung frei von wiederwahlgedanken handeln kann , denn irgendwo ist immer Landtagswahl.....
Ob Spd oder Cdu ist mir grundsätzlich egal hauptsache die machen mal Tempo.

 

[Swordy]

Also ich bin mir da auch nicht so sicher. Ich denke net das die CDU uns aus dem Schudenberg seit Kohl wieder rausholen kann, obwohl die SPD nicht unbedingt alles besser macht. Daher wäre es auch nicht unbeding nötig die Wahlen schon 2005 durchzuführen, das kostet wahrsheinlich nur wieder unnötig viel Kohle.